Präambel

Diese Richtlinie zur akzeptablen Nutzung (die „AUP“) legt die Regeln für die akzeptable Nutzung der Produkte und Dienste von Cuverse Limited („Cuverse“) fest, definiert die Kategorien von Nutzern und Jurisdiktionen, für die die Dienste nicht verfügbar sind, und beschreibt untersagte Nutzungsfälle.

Diese AUP ist integraler Bestandteil des Hosting-Vertrags für Mining-Hardware und des Mining-Dienstleistungsvertrags (zusammen die „Dienstverträge“). Mit der Annahme der Dienstverträge verpflichtet sich der Kunde, diese AUP einzuhalten. Ein Verstoß gegen die AUP stellt einen Grund für die Aussetzung oder Beendigung der Leistungserbringung gemäß den entsprechenden Bestimmungen der Dienstverträge dar.

Cuverse behält sich das Recht vor, diese AUP einseitig zu aktualisieren, mit einer Vorankündigung an die Kunden von mindestens 30 Tagen.

§ 1. Ausgeschlossene Jurisdiktionen und Personen

(1) Umfassende Sanktionen. Die Cuverse-Dienste sind für Personen nicht verfügbar, die Einwohner oder Staatsangehörige der folgenden Jurisdiktionen sind oder sich in deren Hoheitsgebiet befinden:

• Kuba;
• Iran;
• Demokratische Volksrepublik Korea;
• Syrien;
• alle sonstigen Jurisdiktionen, gegen die umfassende internationale Sanktionen (UN, EU, USA, UK) in Kraft sind.

(2) Sanktionierte Personen. Die Cuverse-Dienste sind für Personen nicht verfügbar, die:

• auf der vom US-Finanzministerium geführten Liste der Specially Designated Nationals and Blocked Persons (OFAC SDN List) stehen;
• auf der Consolidated List of Persons, Groups and Entities Subject to EU Financial Sanctions stehen;
• auf der vom UK Office of Financial Sanctions Implementation (OFSI) geführten Sanktionsliste stehen;
• auf sonstigen anwendbaren internationalen Sanktionslisten stehen.

Für Kunden aus der EU/dem EWR führt Cuverse zudem einen Abgleich mit den Sanktionslisten der Europäischen Union (EU Restrictive Measures) durch, einschließlich der Consolidated Financial Sanctions List.

(3) Hochrisiko-Jurisdiktionen. Cuverse behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Diensten für Einwohner von Jurisdiktionen einzuschränken oder auszusetzen, die:

• in der Liste der FATF High-Risk Jurisdictions aufgeführt sind;
• das Mining von Krypto-Assets auf nationaler Ebene verbieten;
• ein Regulierungsregime haben, das die Erbringung der Cuverse-Dienste unmöglich oder rechtswidrig macht.

Die aktuelle Liste dieser Jurisdiktionen wird von Cuverse geführt und mit der Entwicklung des regulatorischen Umfelds aktualisiert. Die aktuelle Liste kann auf Anfrage über den Cuverse-Support bezogen werden.

§ 2. Vereinigte Staaten — Sonderregeln

(1) US-Kunden. Im Sinne dieser AUP bezeichnet „US-Kunde“ einen Kunden, der:

• Einwohner der Vereinigten Staaten von Amerika ist;
• Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Amerika ist, unabhängig vom Wohnsitz;
• in den USA steuerlich ansässig ist;
• eine juristische Person ist, die in den Vereinigten Staaten registriert ist oder dort ihren Hauptsitz hat.

(2) Servicepakete — nicht verfügbar für US-Kunden. Die vom Mining-Dienstleistungsvertrag geregelten Dienste (Servicepakete, Virtual Mining, Mining-Pakete) werden US-Kunden nicht bereitgestellt. Diese Einschränkung ist absolut und darf nicht durch die Strukturierung von Transaktionen, den Einsatz von Vermittlern oder sonstige Mechanismen umgangen werden.

(3) Mining-Hardware — verfügbar mit Einschränkungen. Die vom Hosting-Vertrag für Mining-Hardware geregelten Dienste (Hosting-Modus, Cloud-Infrastruktur-Modus) stehen US-Kunden unter den folgenden Bedingungen zur Verfügung:

• der US-Kunde ist kein Einwohner eines gemäß § 2(4) vom Dienst ausgeschlossenen Bundesstaates;
• der US-Kunde erfüllt die zusätzlichen Anforderungen aus § 16 des Hosting-Vertrags für Mining-Hardware (Bestimmungen für US-Kunden);
• der US-Kunde hat das Verifizierungsverfahren gemäß den Regeln von Cuverse abgeschlossen.

(4) Ausgeschlossene US-Bundesstaaten. Zum Datum dieser Fassung der AUP werden die Cuverse-Dienste Einwohnern der folgenden US-Bundesstaaten nicht bereitgestellt:

• New York — aufgrund des BitLicense-Regimes, das eine Lizenzierung der Geschäftstätigkeit mit virtuellen Währungen erfordert;
• Kalifornien — aufgrund der Anforderungen des California Digital Financial Assets Law (DFAL);
• Hawaii — aufgrund der besonderen Anforderungen des Money-Transmitter-License-Regimes.

Diese Liste ist vorläufig und wird nach Prüfung durch US-Rechtsberater präzisiert. Bis zum Abschluss dieser Prüfung behält sich Cuverse das Recht vor, den Zugang aus weiteren Bundesstaaten einzuschränken.

Cuverse behält sich das Recht vor, diese Liste im Einklang mit Änderungen des regulatorischen Umfelds einseitig zu erweitern oder einzuschränken. Solche Änderungen treten mit der Veröffentlichung der aktualisierten Fassung der AUP in Kraft.

§ 3. Zulassungsvoraussetzungen

(1) Alter. Alle Kunden müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Die Nutzung der Cuverse-Dienste durch Personen unter 18 Jahren ist untersagt.

(2) Geschäftsfähigkeit. Alle Kunden müssen die Geschäftsfähigkeit besitzen, um nach anwendbarem Recht rechtsverbindliche Verträge abzuschließen.

(3) Identifizierung. Die Kunden verpflichten sich, bei der Registrierung des Kontos zutreffende und vollständige Identifizierungsdaten anzugeben und auf Verlangen von Cuverse Verifizierungsverfahren (KYC) zu durchlaufen.

(4) Einzelkonto. Jeder Kunde darf nur ein Konto haben. Das Erstellen doppelter Konten ist untersagt.

(5) Persönliche Nutzung. Der Kunde nutzt die Cuverse-Dienste im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.

§ 4. Untersagte Nutzungsfälle

(1) Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die Nutzung der Cuverse-Dienste zum Zweck der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung oder sonstiger Finanzstraftaten ist strikt untersagt.

(2) Betrug. Jegliche betrügerischen Handlungen, einschließlich der Verwendung gestohlener Zahlungsmittel, der Fälschung von Identifizierungsdaten oder der Nutzung von Bankkonten oder Wallets anderer Personen, sind untersagt.

(3) Umgehung von Sanktionen. Die Nutzung der Cuverse-Dienste zur Umgehung internationaler Sanktionen, Exportkontrollen oder sonstiger Handelsbeschränkungen ist untersagt.

(4) Rechtswidrige Aktivitäten. Die Nutzung der Cuverse-Dienste für jegliche nach anwendbarem Recht rechtswidrige Aktivität ist untersagt.

(5) Unbefugter Zugriff. Jegliche Versuche, unbefugten Zugriff auf die Plattform, die Konten anderer Nutzer, die Cuverse-Infrastruktur oder damit verbundene Systeme zu erlangen, sind untersagt.

(6) Missbrauch des Treueprogramms. Die Nutzung des Treueprogramms unter Verstoß gegen die in den Bedingungen des Treueprogramms festgelegten Regeln (z. B. das Erstellen mehrerer Konten oder die künstliche Erhöhung des Active Spend) ist untersagt.

(7) Weiterverkauf ohne Genehmigung. Der Weiterverkauf von Mining-Hardware oder Servicepaketen an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von Cuverse ist untersagt.

(8) Reverse Engineering. Das Dekompilieren, Disassemblieren oder sonstige Reverse Engineering der Plattform, Software, API oder anderer Komponenten der Cuverse-Dienste ist untersagt.

(9) Scraping und automatisierter Zugriff. Der automatisierte Zugriff auf die Cuverse-Dienste (außer über offiziell bereitgestellte APIs) zum Zweck der Massendatenerfassung, des Scrapings oder sonstiger unbefugter Nutzung ist untersagt.

(10) Falschdarstellung. Die Bereitstellung falscher oder irreführender Informationen an Cuverse, seine Mitarbeiter oder andere Kunden über die Cuverse-Dienste ist untersagt.

§ 5. Verifizierung und Compliance

(1) Recht auf Überprüfung. Cuverse behält sich das Recht vor, jederzeit vom Kunden den Nachweis der Einhaltung dieser AUP zu verlangen, einschließlich:

• der Vorlage von Dokumenten zum Nachweis der Identität und des Wohnsitzes des Kunden;
• des Nachweises der Herkunft der zur Zahlung verwendeten Mittel oder Krypto-Assets;
• des Nachweises der Zwecke, für die die Cuverse-Dienste genutzt werden;
• sonstiger Dokumente und Informationen, die Cuverse zur Einhaltung der Anforderungen des anwendbaren Rechts für erforderlich hält.

(2) Mitwirkung. Der Kunde verpflichtet sich, mit Cuverse im Zusammenhang mit Verifizierungsverfahren zusammenzuarbeiten und die angeforderten Dokumente innerhalb angemessener Fristen bereitzustellen. Die Verweigerung der Mitwirkung stellt einen Grund für die Aussetzung oder Beendigung der Leistungserbringung dar.

(3) Meldung. Cuverse behält sich das Recht vor und ist in den vom anwendbaren Recht vorgesehenen Fällen verpflichtet, verdächtige Transaktionen den zuständigen Aufsichtsbehörden zu melden.

§ 6. Folgen eines Verstoßes

(1) Aussetzung. Wird ein Verstoß gegen diese AUP festgestellt, behält sich Cuverse das Recht vor:

• die Leistungserbringung an den Kunden auszusetzen;
• das Konto des Kunden zu sperren;
• die Treuepunkte des Kunden verfallen zu lassen;
• eine zusätzliche Verifizierung oder die Vorlage weiterer Dokumente zu verlangen.

(2) Beendigung. Bei einem wesentlichen oder wiederholten Verstoß gegen diese AUP ist Cuverse berechtigt, die Dienstverträge mit dem Kunden nach dem in diesen Dokumenten festgelegten Verfahren zu kündigen.

(2a) Widerspruchsverfahren. Ein Kunde, dessen Konto ausgesetzt wurde, ist berechtigt, einen Antrag auf Überprüfung der Entscheidung zu stellen und die erforderlichen Erläuterungen und Dokumente vorzulegen. Cuverse prüft den Antrag innerhalb von 30 Arbeitstagen.

(3) Einbehalt. In den vom anwendbaren Recht oder von den Dienstverträgen vorgesehenen Fällen können Mittel des Kunden, die mit Transaktionen unter Verstoß gegen diese AUP zusammenhängen, einbehalten oder an die Quelle zurückgeführt werden.

(4) Keine Rückerstattung des Paketpreises. Die Beendigung der Dienste nach dem Mining-Dienstleistungsvertrag wegen eines Verstoßes gegen diese AUP begründet keinen Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des Paketpreises.

(5) Rechtliche Schritte. Cuverse behält sich das Recht vor, sich zum Schutz seiner Rechte und Interessen sowie der Interessen anderer Kunden an die zuständigen Justiz- und Aufsichtsbehörden zu wenden.

§ 7. Meldung von Verstößen

Erfährt ein Kunde von einem Verstoß gegen diese AUP durch einen anderen Nutzer oder vermutet er betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit den Cuverse-Diensten, kann der Kunde eine Meldung an den Cuverse-Support per E-Mail an [email protected] oder über das Dashboard einreichen.

Cuverse prüft solche Meldungen und ergreift innerhalb angemessener Fristen geeignete Maßnahmen. Cuverse ist nicht verpflichtet, dem meldenden Kunden das Ergebnis der Prüfung offenzulegen.

§ 8. Änderung der AUP

Cuverse behält sich das Recht vor, diese AUP einseitig zu ändern. Wesentliche Änderungen treten frühestens 30 Tage nach Benachrichtigung der Kunden per E-Mail, über das Dashboard oder durch Veröffentlichung der aktualisierten Fassung auf der Website in Kraft.

Änderungen der Sanktionslisten werden von Cuverse innerhalb einer angemessenen Frist nach ihrer Veröffentlichung angewendet. Auf Sanktionslisten aufgeführte Kunden werden im nach anwendbarem Recht zulässigen Umfang benachrichtigt.

§ 9. Anwendbares Recht

Diese AUP unterliegt dem materiellen Recht Hongkongs, ohne Berücksichtigung der Regeln des internationalen Privatrechts.

§ 10. Kontakt

In Angelegenheiten im Zusammenhang mit dieser AUP können sich Kunden wenden an:

• Allgemeine Anfragen: [email protected]
• Meldungen von Verstößen: [email protected]
• Rechtliche Anfragen: [email protected]

Postanschrift: Cuverse Limited, 7/F, MW Tower, 1 Bonham Strand, Sheung Wan, Hong Kong.